Brennpunkt Taipeh

In Taiwan leben 23 Millionen Menschen. Es ist eine High-Tech-Industrienation, die etwa Platz 20 unter den größten Volkswirtschaften der Welt belegt. In den letzten 20 Jahren hat Taiwan einen friedlichen Übergang geschafft von einer Militärdiktatur zur Vorzeige-Demokratie.

Aber Taiwan darf nicht der UNO beitreten, bei den olympischen Spielen nicht unter eigener Flagge einziehen, und Deutschland unterhält – ebenso wie fast alle Staaten der Welt – keine diplomatischen Beziehungen mit Taiwan.

Was ist da los, was hat es mit dieser Insel auf sich?

Vorbemerkung: Die Lage ist verworren. Ich habe mir einiges über die Situation von Taiwan angelesen, aber deswegen bin ich noch lange kein wirklicher Experte. Sollte so einer das hier lesen und auf grobe Fehler stoßen, bitte ich um Mitteilung.

Innenpolitisch ist Taiwan heute eine gefestigte Demokratie. Die außenpolitische Situation jedoch ist mit keinem anderen Land der Welt vergleichbar. Über Jahrzehnte hat sich hier ein Status Quo herausgebildet, mit dem alle Beteiligten zwar im Moment irgendwie leben können – der aber ständig gefährdet ist. Taiwan bleibt weltpolitisch ein latenter Krisenherd, der eines Tages durchaus für ernsthafte Spannungen zwischen der Volksrepublik China und den USA sorgen könnte. Von den Menschen auf Taiwan ganz zu schweigen, die damit leben müssen, dass von China aus derzeit mehr als 1000 Raketen auf sie zielen – und es werden immer mehr.

Um das zu erklären, muss man ganz weit ausholen.

Das andere „China“

Der Staat Taiwan heißt eigentlich gar nicht Taiwan. Der offizielle Name lautet: Republik China. 1912 gegründet, ging die Republik China 1949 nach der Niederlage im Bürgerkrieg gegen Maos Kommunisten unter. Aber eben nicht ganz: Die Reste der Armee von Präsident Chiang Kai-Shek, Führungskader und viele, die von den Kommunisten nichts Gutes zu erwarten hatten, zogen sich auf die Insel Taiwan zurück und verschanzten sich dort. Über eine Million Menschen.

Auf Taiwan lebten 1949 natürlich schon andere, zum größten Teil ebenfalls ethnische Chinesen, aber mit wenig Bindung zum Festland – denn ihre Insel war von 1895 bis 1945 eine Kolonie Japans gewesen. Dort errichteten nun nach ihrer Flucht vom Festland die Nationalchinesen unter Chiang Kai-Shek eine Diktatur, in der permanent das Kriegsrecht galt. Andersdenkende wurden eingekerkert oder ermordet, die Partei Kuomintang (KMT) bildete den alles beherrschenden Machtapparat.

Die Illusion von der Wiedereroberung Chinas: Aufrüsten unter Chiang Kai-shek

Die Republik China, nun reduziert auf eine Insel von der Größe Baden-Württembergs, erhob nach wie vor den Anspruch, ganz China zu repräsentieren. Drüben auf dem Festland hatte die kommunistische Partei (KP) jedoch die Volksrepublik China ausgerufen, und die Chancen, gegen diesen Koloss zu bestehen, waren äußerst gering. Doch die USA brauchten die Insel in den 1950er Jahren als Aufmarschbasis für den Koreakrieg und bauten sie zu einem Bollwerk gegen die Kommunisten auf dem Festland aus. So entstanden die Grundzüge des heutigen Status Quo: Die Volksrepublik beansprucht Taiwan als Teil Chinas für sich, die Republik China pocht auf ihre Eigenständigkeit, und es geht weder vor noch zurück.

Der Weg in die Isolation

In den ersten Jahrzehnten nach dem Bürgerkrieg tat sich eher wenig. KP und KMT festigten ihre Macht. Die meisten Länder erkannten die Republik China auf Taiwan weiterhin diplomatisch an, sie blieb UNO-Mitglied und hatte sogar einen Sitz im Weltsicherheitsrat. Das alles änderte sich in den 1970er Jahren. Die Volksrepublik wurde immer wichtiger und immer mächtiger. Unter Präsident Nixon nahmen die USA wieder diplomatische Beziehungen auf. Doch dafür bestand Peking auf der „Ein-China-Politik“, die noch bis heute gilt und besagt: Die oder wir. Wer mit Peking reden will, muss seine Beziehungen zur Republik China, also zu Taiwan, abbrechen. Und das taten dann auch nach und nach die meisten Staaten. Die Volksrepublik wurde 1971 als rechtmäßige Vertreterin Chinas in die UNO und den Weltsicherheitsrat aufgenommen. Unmittelbar zuvor trat die Republik China aus. Im Gegenzug für den Abbruch der diplomatischen Beziehungen 1978 gaben die USA mit dem Taiwan Relations Act 1979 eine Art Beistandsgarantie, die besagt: Im Fall eines Angriffs (etwa durch China) werden die USA Taiwan zur Seite stehen. Ob sich das auch auf militärisches Eingreifen bedeuten könnte, ist unklar.

Der Wandel in Taiwan

Während der internationalen Isolation fanden auf Taiwan zwei umwälzende Entwicklungen statt: Das Wirtschaftswunder und die Demokratisierung. Die Insel erlebte einen wirtschaftlichen Aufschwung, zunächst als globale Werkbank für billige Massenware (so wie heute die Volksrepublik), dann als High-Tech-Standort der Computerindustrie. Der größte Teil aller weltweit verkauften Motherboards, Flatscreens usw. stammt heute von taiwanischen Firmen – wenn auch die Fabriken mittlerweile auf dem Festland stehen (dazu unten mehr).

Proteste von Oppositionellen 1991

Innenpolitisch erlebte die Republik China eine Demokratisierung : In den 1980er und 90er Jahren reagierte die KMT auf den Druck von Opposition und USA und gab schrittweise ihre Alleinherrschaft auf, ließ andere Parteien und freie Wahlen zu. Bereitwilliger als die Partei selbst gingen die Präsidenten diesen Weg mit: kurz vor seinem Tod Chiang Ching-kuo, der Sohn von Chiang Kai-shek, und vor allem Lee Teng-hui, der erste gebürtige Taiwaner an der Staatsspitze. Er gewann 1996 auch die ersten freien Präsidentenwahlen.

Zum friedlichen Machtwechsel kam es im Jahr 2000, als Chen Shui-Bian von der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) zum Präsidenten gewählt wurde. Die DPP hatte sich zu Zeiten der Diktatur einst als illegale Dissidenten-Bewegung gegründet, nun bestimmte sie die Geschicke Taiwans.

Die neuen Verstimmungen

Das gefiel der Volksrepublik – mittlerweile noch viel wichtiger und mächtiger geworden – nun wiederum überhaupt nicht. Denn die DPP versteht sich als Vertreterin der „gebürtigen“ Taiwaner, und sehr viele von denen sehen ihre Insel weder als Anhängsel der Volksrepublik, noch identifizieren sie sich mit der Republik China, unter die sie bzw. ihre Vorfahren jahrzehntelang von zugezogenen „Festländern“ beherrscht worden waren. Sie sind stolz auf die Errungenschaften ihres Landes und haben längst ein ganz eigenes Nationalgefühl gebildet. Die Frage, ob man sich eher als Taiwaner oder als Chinese fühlt, sorgt hier oft für heftigste Diskussionen.

Jedenfalls leitete Präsident Chen von der DPP zahlreiche kleine Schritte in Richtung verstärkter Eigenständigkeit ein, die von Peking als große Schritte in Richtung Unabhängigkeit bewertet wurden – und das ist für die Volksrepublik ein rotes Tuch. Die Folge: Eine neue Eiszeit in den Beziehungen, diplomatischer Druck aus Peking auf andere Staaten, Taiwan auf gar keinen Fall als Staat anzuerkennen, und 2005 ein Anti-Abspaltungs-Gesetz, mit dem Peking sich das Recht auf einen Angriff vorbehält, sollte Taiwan „größere Schritte“ in Richtung Unabhängigkeit unternehmen.

Eine verfahrene Situation

So sieht’s heute aus: De facto ist Taiwan (bzw. die Republik China) ein eigenständiger Staat. Eigene Regierung, Armee, Währung, wirtschaftliche Beziehungen in die ganze Welt – inklusive China. Denn weil die Arbeit dort billiger ist, verlagern die taiwanischen Konzerne ihre Fabriken aufs Festland, investieren viel Geld und machen die taiwanische Wirtschaft so immer abhängiger von China.

De jure ist die Lage anders: Taiwan wird diplomatisch nur von 23 Nationen anerkannt – vor allem Zwergstaaten. (Und es werden eher weniger als mehr, weil man es sich mit China nun mal nicht gerne verscherzt.) Überall sonst ist der taiwanische Präsident persona non grata, Staatsbesuche gibt es nicht. Die deutsche Botschaft in Taipeh darf weder Botschaft noch Konsulat heißen, sondern nennt sich Deutsches Institut. Der Bundesaußenminister sagt, Taiwan gehöre zum „chinesischen Territorium“ obwohl die Volksrepublik seit ihrem Bestehen Taiwan keinen einzigen Tag regiert hat, wie auch verärgerte Taiwaner in Deutschland betonen. Mehr dazu auch hier.

Beispiele für die Absurdität des Status Quo ließen sich noch viele auflisten. Sicher ist jedenfalls: Der Taiwan-Konflikt ist nach wie vor ungelöst, und früher oder später muss sich etwas ändern. Wann, was und in welche Richtung – das bleibt die spannende Frage.

Zum Weiterlesen

• Ich empfehle den englischen Eintrag zum Taiwan-Konflikt in der Wikipedia, der mir umfassender und besser aufgebaut scheint als der deutsche. (Sehr schön auch die Version in simple english – es geht also doch kürzer!)
• Weißbuch Taiwan – eine Argumentation, warum Taiwan völkerrechtlich nicht zu China gehört und unabhängig sein sollte.
• Eine vergleichende Gegenüberstellung der Republik China und der Volksrepublik von der taiwanischen Regierung.
• Und ein noch ausführlicherer Vergleich: Unterschiede zwischen Taiwan und China.
• In einer wissenschaftlichen Hausarbeit (PDF) hat mein lieber Kollege Birger vor etwa zehn Jahren die politische Entwicklung Taiwans, besonders die Gründe für das Ausscheiden aus der UNO, schön zusammenfasst.
• Rüdiger Teichert, Deutscher in Taiwan, ist wütend über die Politik der Volksrepublik.
• Wie China die Lage darstellt, ein Beispiel von unzähligen, gefunden bei einer russischen Nachrichtenagentur: Kritik an der „Inselverwaltung“ (= Regierung von Taiwan)